Für das Online-Gewerbeportal www.gewerbeportal-worms.de (Betreiber: Leonis Media GbR Inhaber: Jürgen Langohr + Michael Adrian )
 
1. Geltungsbereich
Die nachfolgenden Bestimmungen (im Folgenden „AGB“) gelten für die Eintragungen bei dem Online-Gewerbeportal www.gewerbeportal-worms.de, Leonis Media GbR Inhaber: Jürgen Langohr + Michael Adrian, An der Weidenmühle 19, 67598 Gundersheim, vertreten durch die Inhaber Herrn Jürgen Langohr und Herrn Michael Adrian (im Folgenden „Leonis Media “). Leonis Media bietet den Eintragsservice natürlichen und juristischen Personen (im Folgenden „Nutzer“) ausschließlich auf der Grundlage dieser AGB an. AGB des Nutzers gelten nicht, es sei denn Leonis Media hat deren Einbeziehung schriftlich zugestimmt.

2. Rahmenbedingungen
Diese AGB gelten als Rahmenbedingungen auch für alle zukünftigen Geschäftsbeziehungen zwischen Leonis Media und dem Nutzer, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Mit der Geltung dieser AGB in der jeweils gültigen Form, auch für zukünftige Verträge, erklärt sich der Nutzer ausdrücklich einverstanden. Leonis Media informiert den Nutzer unverzüglich über Änderungen der AGB. Sollte sich der Nutzer nicht innerhalb 10 Werktagen schriftlich auf diese Änderungsanzeige, gelten die AGB als in der geänderten Form als akzeptiert. Der Nutzer wird im Rahmen der Änderungsmitteilung seitenes Leonis Media auf diese Bedeutung des Schweigens hingewiesen.

3. Vertragsgegenstand
3.1 Leonis Media betreibt das Internetportal www.gewerbeportal-worms.de Für die genannten Internetportale bietet Leonis Mediat einen kostenpflichtigen Eintragsservice an. Bei diesen Einträgen handelt es sich um Einträge von Inhalten des Nutzers in das Gewerbeverzeichnis von Leonis Media und deren Veröffentlichung

Der genaue Leistungsumfang der einzelnen Eintragsmöglichkeiten von Leonis Media sowie die aktuellen Preise sind unter www.gewerbeportal-worms.de detailliert beschrieben und abrufbar.

3.2 Leonis Media bietet Ihre Eintragsservices unter Einbeziehung allgemein zugänglicher Telekommunikationsleistungen, -netze, und –dienste an. Dem Nutzer ist bewusst, dass die Veröffentlichung seiner Inhalte im Internet dazu führen kann, dass Dritte diese speichern, weitergeben und bearbeiten, ohne dass Leonis Media dies sicher verhindern kann.

3.3 Leonis Media weist ausdrücklich darauf hin, dass die gleichzeitige Veröffentlichung von Inhalten von Wettbewerbern des Nutzers auf dem jeweiligen Internetportal nicht ausgeschlossen ist.

4. Vertragsabschluss
Vertragsabschluss gilt nach Erhalt der Rechnung für die angegebenen Leistungen.

5. Gewährleistung
5.1 Leonis Media übernimmt keine Gewährleistung für die ununterbrochene Abrufbarkeit der von ihr zu veröffentlichenden oder veröffentlichten Inhalte.

5.2 Für nur unerhebliche Beeinträchtigungen der Gebrauchsfähigkeit der Eintragsservices sowie für kostenfreie Eintragsservices ist die Gewährleistung ausgeschlossen.

5.3 Leonis Media gewährleistet keine bestimmte Anzahl von Kontakten, z.B. in Form von Abrufen der veröffentlichten Inhalte.

5.4 Listings werden innerhalb einer Rubrik in der Regel nach Alphabet sortiert. Eine dauerhafte, feste Position im Ranking wird nicht zugesagt.

6. Rechte von Leonis Media
6.1 Leonis Media ist stets bemüht, die formale Qualität der Veröffentlichung der Inhalte zu sichern. Leonis Media hat daher das Recht, die Einträge, insbesondere Branchen und Produkte, Titel und Beschreibung des Eintrages sowohl bei der Ersteintragung als auch jederzeit während der Vertragslaufzeit, z. B. bei Löschung oder Einführung einer neuen Rubrik, zu ändern.

6.2 Leonis Media ist berechtigt, Einträge abzulehnen oder vorübergehend oder endgültig zu löschen, insbesondere wenn konkrete Anhaltspunkte vorliegen, dass der Nutzer Rechte Dritter oder geltendes Recht verletzt. Dies gilt insbesondere, aber nicht abschließend, bei Vorliegen einer nicht offensichtlich unbegründeten Abmahnung durch Dritte. Dies gilt auch, wenn die Inhalte des Nutzers auf Seiten mit rechtsverletzenden Inhalten verweisen oder eine Weiterleitung auf diese erfolgt. Gelingt dem Nutzer innerhalb einer von Leonis Media gesetzten, angemessenen Frist der Nachweis der Rechtmäßigkeit nicht, ist Leonis Media zudem zur außerordentlichen Kündigung des Vertrages berechtigt.

7. Wartungsarbeiten
Leonis Media ist berechtigt, Wartungsarbeiten an Servern und Datenbanken durchzuführen. Sie ist bemüht, Störungen der Leistungen so gering wie möglich zu halten. Bei entsprechenden Beeinträchtigungen besteht kein Anspruch auf Herabsetzung der Vergütung, Kündigung des Vertrages oder Geltendmachung von Ersatzansprüchen.

8. Fremde Inhalte
8.1. Der Nutzer trägt die alleinige Verantwortung für die Inhalte der Einträge. Der Nutzer steht dafür ein, dass die von ihm zur Verfügung gestellten Inhalte (insbesondere Text- und Bilddateien) keine gesetzlichen Regelungen und/oder Rechte Dritter verletzen.

8.2. Leonis Media macht sich die Inhalte der Nutzer nicht zu Eigen. Es findet keine regelmäßige Vorauswahl oder regelmäßige Kontrolle der Inhalte statt.

9. Freistellung
Der Nutzer stellt Leonis Media von sämtlichen Ansprüchen Dritter, die diese im Zusammenhang mit den veröffentlichten Inhalten gegen Leonis Media geltend machen, frei. Der Nutzer übernimmt sämtliche Kosten, die Leonis Media in diesem Zusammenhang entstehen, einschließlich aller Rechtsanwalts- und Gerichtskosten.

10. Nutzungsrechte
10.1. Der Nutzer räumt Leonis Media ein einfaches, auf die Nutzung im Rahmen dieses Vertrages beschränktes Nutzungsrecht an den im Rahmen dieses Vertrages vom Nutzer zur Verfügung gestellten Inhalten ein. Das Nutzungsrecht berechtigt Leonis Media insbesondere zur Speicherung, Vervielfältigung, Verbreitung sowie zur öffentlichen Wiedergabe zu Informationszwecken.
Leonis Media ist berechtigt, die Inhalte zu bearbeiten, zu verändern, zu ergänzen und mit anderen Inhalten zu verbinden und an Dritte, weiterzugeben, soweit dies zur Umsetzung dieses Vertrages sinnvoll ist.

10.2. Alle Rechte an den im Rahmen der vertraglichen Leistung verwendeten Technologien, Softwareprodukten und von Leonis Media zur Verfügung gestellten Inhalten (z.B. Datenbanken, Verzeichnisse, Kartenmaterial) stehen im Verhältnis zum Nutzer ausschließlich Leonis Media zu.

11. Widerrufsrecht und Widerrufsbelehrung für Verbraucher bei Fernabsatzverträgen
11.1. Handelt es sich bei dem Nutzer um einen Verbraucher im Sinne von § 13 BGB, so kann er die Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform, also z.B. per Brief, Fax oder E-Mail widerrufen.
Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an: Leonis Media – Jürgen Langohr + Michael Adrian GbR, An der Weidenmühle 19, 67598 Gundersheim per Brief, oder per Telefax an:
06244/919345 oder per E-Mail an: Leonis Media GbR .

11.2. Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren.

12. Laufzeit und Kündigung
12.1. Die Laufzeit eines Vertrages über unseren Eintragsservices ist unbefristet, beginnend mit dem ersten Tag der erstmaligen Freischaltung.

12.3. Die Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund für eine fristlose Kündigung durch Leonis Media liegt insbesondere vor, wenn der Nutzer mit einem erheblichen Teil der Vergütung in Zahlungsverzug ist und auf zwei Mahnungen mit angemessener Fristsetzung hin nicht leistet.

13. Vergütung
13.1. Für die Eintragsservices von Leonis Media gelten jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Preise, die auf www.gewerbeportal-worms.de einsehbar sind.

13.2. Die Vergütung ist innerhalb 10 Tage, nach Zugang einer Rechnung, ohne Abzug zahlbar und fällig.

13.4. Sollte die Überweisung des Rechnungsbetrages nicht innerhalb von 10 Tagen erfolgen, entstehen durch die Bearbeitung weitere Kosten, die Leonis Media aufwandsbezogen gesondert berechnen kann.

14. Datenschutz
14.1. Leonis Media achtet die Privatsphäre der Nutzer und hält alle anwendbaren Datenschutzbestimmungen ein. Personenbezogene Daten, die Leonis Media im Rahmen der Anmeldung sowie zur Durchführung der Leonis Media Dienste erhebt oder verarbeitet, nutzt Leonis Media nur im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften und ausschließlich zur Durchführung des jeweiligen Dienstes. Leonis Media wird diese Informationen nur offen legen, wenn eine gesetzliche Verpflichtung dazu vorliegt, oder in dem Fall, dass der Nutzer einer Offenlegung zustimmt.

15.1. Leonis Media darf den Nutzer in Bezug auf die zu erbringenden Leistungen per E-Mail, telefonisch oder per Fax kontaktieren.

16. Haftung
16.1. Leonis Media haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit uneingeschränkt, für leichte Fahrlässigkeit nur bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.

16.2. Die Haftung bei Verletzung einer solchen vertragswesentlichen Pflicht ist begrenzt auf den vertragstypischen Schaden, mit dessen Entstehen Leonis Media bei Vertragsschluss aufgrund der zu diesem Zeitpunkt bekannten Umstände rechnen musste.

16.3. Für von Leonis Media nicht verschuldete Störungen hinsichtlich des Leitungsnetzes übernimmt Leonis Media keine Haftung.

16.4. Soweit über die Internetportale  der Leonis Media eine Möglichkeit der Weiterleitung auf Datenbanken, Websites, Dienste etc. Dritter, z.B. durch die Einstellung von Links gegeben ist, haftet Leonis Media weder für Zugänglichkeit, Bestand oder Sicherheit dieser Datenbanken oder Dienste, noch für den Inhalt derselben. Insbesondere haftet Leonis Media nicht für deren Rechtmäßigkeit, inhaltliche Richtigkeit, Vollständigkeit, Aktualität etc.

16.5. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen und -ausschlüsse gelten nicht im Fall der Übernahme ausdrücklicher Garantien oder arglistigen Verhaltens von Leonis Media und für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie im Fall zwingender gesetzlicher Regelungen.

16.6. Soweit die Haftung von Leonis Media ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch zugunsten der Angestellten, Arbeitnehmer, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Leonis Media.

16.7. Wir übernehmen keine Haftung für unmittelbare oder mittelbare Schäden, die durch die Nutzung dieser Website, das Vertrauen auf die darin enthaltenen Informationen oder den Download von Daten und/oder Programmen entstehen. Dies gilt auch für einen möglichen Virenbefall. Die auf unserer Website veröffentlichten Inhalte legen das Recht der Bundesrepublik Deutschland zugrunde. Wir übernehmen keine Gewähr dafür, dass die Informationen für die Nutzung an anderen Orten geeignet sind oder sich in Übereinstimmung mit der Gesetzgebung dieser Orte befinden.

17. Sonstiges
17.1. Es gilt deutsches Recht.

17.2. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche auf Grund dieses Vertrages einschließlich Scheck- und Wechselklage sowie sämtliche zwischen den Parteien sich ergebende Streitigkeiten über das Zustandekommen, die Abwicklung oder die Beendigung des Vertrages ist - soweit der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist – Gundersheim als Sitz der Leonis Media. Diese Gerichtsstandsvereinbarung gilt auch für Nutzer, die in Deutschland keinen allgemeinen Gerichtsstand haben.

Sie gilt nicht, wenn der Rechtsstreit andere als vermögensrechtliche Ansprüche betrifft oder wenn für die Klage ein ausschließlicher Gerichtsstand begründet ist. Leonis Media ist darüber hinaus berechtigt, am Hauptsitz des Nutzers zu klagen.

17.3. Die Ungültigkeit einzelner Bestimmungen berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Ist eine Bestimmung ungültig, tritt an deren Stelle das von den Parteien Gewollte.

18. Inhalte
Änderung und Irrtum vorbehalten. Die Informationen auf unserer Website werden sorgfältig und in regelmäßigen Abständen bzw. bei aktuellem Anlass überprüft, berichtigt, ergänzt und aktualisiert. Dennoch können fehlerhafte, unrichtige und/oder lückenhafte Informationen enthalten sein. Auch die Abwesenheit gewerblicher oder geistiger Schutzrechte Dritter kann nicht garantiert werden. Alle genannten Firmen-, Produkt- und Markenbezeichnungen sind Eigentum der jeweiligen Inhaber und in der Regel marken-, gebrauchsmuster- oder patentrechtlich geschützt. Wir machen uns keine fremden Marken zu Eigen. Bitte beachten Sie, dass unsere Website teilweise Informationen enthält, die von Dritten selbst eingestellt werden. Die Verantwortung für diese Inhalte liegt vollständig beim jeweiligen Autor. Wir müssen uns vorbehalten, ohne Ankündigung auf den Inhalt und die Gestaltung der Einträge Einfluss zu nehmen oder die Veröffentlichung von Einträgen ganz abzulehnen, da wir verantwortlich für den Inhalt der Homepage sind und auch einen gewissen Standard halten wollen. So wird darauf z.B. geachtet, dass die Ladezeit durch zu viele oder zu große Grafiken nicht zu sehr erhöht wird. Es versteht sich von selbst, dass die Inhalte nicht gesetzeswidrig sein dürfen. Es besteht uns gegenüber kein Anspruch auf Aufrechterhaltung des Angebotes oder Weiterführung in der bestehenden Art und Aufmachung.

19. Links
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20. Zitate
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23. Verkauf des Portales
Leonis Media ist jederzeit dazu berechtigt, seine Online-Portale an Dritte zu veräußern. Der Nutzer erklärt sich ausdrücklich damit einverstanden, dass im Falle eines Verkaufes an Dritte seine angegebenen Inhalte, im Zuge der Übertragung, mit veräußert werden dürfen.

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